Regulärer Betrieb der Schulen und Kitas bleibt bis zum 19. April 2020 ausgesetzt – Notbetreuung weiterhin gewährleistet

Pressemeldung des Senats vom 19.3.20

Hamburg entlastet Eltern vollständig von Beiträgen an Kita und Schulen

Zur weiteren Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus haben Schulbehörde und Sozialbehörde beschlossen, den regulären Betrieb der Hamburger Schulen, der Kitas und der Kindertagespflege auch weiterhin auszusetzen. Dies ist bis zum 19. April 2020 der Fall. Eine Notbetreuung ist weiterhin gewährleistet. Darüber hinaus gilt nach wie vor, dass Rückkehrern aus Risikogebieten das Betreten einer Kita, einer Kindertagespflege oder einer Schule auch ohne Symptome für 14 Tage nach Rückkehr untersagt ist.

Für den Zeitraum, für den der Senat die Einschränkungen der Kita-Regelversorgung ausgesprochen hat, entfallen die Elternbeiträge zur Kita-Betreuung und in der Betreuung der Schulen vollständig. Die Kita-Träger und Kindertagespflegepersonen werden darum gebeten, den Eltern die für diesen Zeitraum bereits eingezogenen Beiträge zu erstatten. Die Sozialbehörde wird hierzu kurzfristig Regelungen treffen, um für den gleichen Zeitraum einen finanziellen Ausgleich für die Kita-Träger zu schaffen und ist hierzu gegenwärtig bereits mit diesen im Gespräch. Ausgenommen von der Erstattung sind nur Beiträge für Leistungen außerhalb des Kitagutscheinsystems (beispielsweise Zusatzangebote). Die Schulbehörde wird ebenfalls die Erstattung der Beiträge in die Wege leiten.

Notbetreuung an Hamburgs Schulen
Die Schulbehörde appelliert in dieser besonderen Situation an die Eltern, ihre Kinder grundsätzlich zu Hause zu betreuen und nur in Notfällen zur Schule zu schicken. Auf eine Betreuung bei den Großeltern oder anderen Personen, die zur Risikogruppe gehören, sollten Eltern im Interesse des Schutzes dieser Personen verzichten. Für Eltern, die unbedingt auf eine Betreuung ihrer Kinder angewiesen sind, bieten die Schulen in der Zeit von 8.00 bis 16.00 Uhr eine Notbetreuung für Kinder bis zur Altersgrenze von 14 Jahren an. Vorerst können alle Eltern, die aus familiären Gründen darauf angewiesen sind, diese Notbetreuung in Anspruch nehmen.

Notbetreuung an Hamburgs Schulen und Kitas
Eltern werden weiterhin dringlich dazu aufgerufen, ihre Kinder grundsätzlich zu Hause zu betreuen. Auf eine Betreuung bei den Großeltern oder anderen Personen, die zur Risikogruppe gehören, sollten Eltern allerdings im Interesse des Schutzes dieser Personen verzichten.
Für Eltern, die unbedingt auf eine Betreuung ihrer Kinder angewiesen sind, bleiben die Kitas bzw. Kindertagespflegestellen geöffnet. Die Betreuung steht vornehmlich Personen zur Verfügung, deren Tätigkeit bedeutsam ist für die Daseinsfürsorge und die Aufrechterhaltung der Infrastruktur. Die Darlegungspflicht, ob ein Notfall besteht, obliegt letztlich den Eltern.

Sozialsenatorin Dr. Melanie Leonhard: „Für uns alle ist diese Situation fordernd. Für Hamburgs Eltern gilt das aber in besonderem Maße. Wir haben deswegen die Kita-Träger informiert, dass wir für die während der Notbetreuung eigentlich anfallenden Elternbeiträge aufkommen werden. Damit helfen wir den Eltern unmittelbar. Unabhängig davon können sich alle Eltern weiter darauf verlassen, dass eine Notbetreuung sichergestellt ist – und die Fachkräfte in den Kitas darauf, dass wir an der Seite der Kitas stehen. Nur jedes zwanzigste Kind, das üblicherweise betreut wird, ist im Moment in den Kitas. Das ist vernünftig von allen Eltern. Danke dafür!“

Bildungssenator Ties Rabe: „In dieser besonderen Lage ist es erforderlich, die Schulen genauso lange zu schließen wie die Nachbarbundesländer, auch wenn Hamburg keine Osterferien hat. Das stellt Lehrkräfte und Pädagogen, Eltern und Schülerinnen und Schüler vor große Herausforderungen. Die ersten Tage zeigen jedoch, dass die Lehrkräfte sehr verantwortungsvoll Lernangebote und Lernaufgaben für das Lernen zu Hause organisieren und sich regelmäßig mit ihren Schülerinnen und Schülern austauschen. Das macht Mut und zeigt, dass die Schulen diese schwierige Zeit gut bewältigen werden. Die Schulen werden jetzt beauftragt, die weiteren drei Wochen Schulschließungen so zu organisieren, dass alle Schülerinnen und Schüler mit angemessenem Lernmaterial versorgt sind.“